Stand: 14.10.2009
 
1. Anwendungsbereich
1.1 Eine Nutzung dieser von der COMLOG-VEHCO GmbH (im folgenden: COMLOG-VEHCO) angebotenen Internet-Seiten (im folgenden: "COMLOG-VEHCO Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
 
1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der COMLOG-VEHCO-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.
 
2. Leistungen 
2.1 COMLOG-VEHCO hält auf der COMLOG-VEHCO-Website bestimmte Informationen zum Abruf oder Herunterladen bereit.
 
2.2 COMLOG-VEHCO ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der COMLOG-VEHCO-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt COMLOG-VEHCOkeine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der COMLOG-VEHCO-Website. 
 
3. Registrierung, Passwort
3.1 Einige Seiten und Inhalte der COMLOG-VEHCO-Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch COMLOG-VEHCO besteht kein Anspruch. COMLOG-VEHCO behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. COMLOG-VEHCO ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn
- der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
- gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat oder
- die COMLOG-VEHCO-Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.
 
3.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese COMLOG-VEHCO unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. 
 
3.3 Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im folgenden auch: "Benutzerdaten"). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von COMLOG-VEHCO übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. 

3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, COMLOG-VEHCO unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher Email, zu unterrichten.
 
3.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird COMLOG-VEHCO den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei COMLOG-VEHCO oder nach neuer Registrierung möglich.
 
3.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. COMLOG-VEHCO wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.
 
4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation 
4.1 Die Nutzung der auf der COMLOG-VEHCO-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit COMLOG-VEHCO vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
 
4.2 COMLOG-VEHCO räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der COMLOG-VEHCO-Website überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch COMLOG-VEHCO verfolgten Zweck entspricht. 
 
4.3 Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung erforderlich ist.
 
4.4 Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation entfernen.
 
4.5 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt..
 
5. Geistiges Eigentum 
Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Bedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der COMLOG-VEHCO-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von COMLOG-VEHCO weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
 
5.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft COMLOG-VEHCO eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
 
6. Pflichten des Nutzers
6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der COMLOG-VEHCO-Website nicht:

Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;

• mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
• Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
• Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Vi-ren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsys-temen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

6.2 COMLOG-VEHCO darf den Zugang zu der COMLOG-VEHCO-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt. 
 
7. Hyperlinks 
Die COMLOG-VEHCO-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. COMLOG-VEHCO übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht COMLOG-VEHCO sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da COMLOG-VEHCO die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers
 
8. Haftung für Rechts- und Sachmängel
8.1 Sofern Informationen, Software, oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit - ausgeschlossen.
 
8.2 Die Informationen können allgemeine Beschreibungen von technischen Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
 
9. Sonstige Haftung, Viren
9.1 Die Haftung von COMLOG-VEHCO für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Bedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von COMLOG-VEHCO ausgeschlossen, soweit nicht z.B. wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
 
9.2 Obgleich sich COMLOG-VEHCO stets bemüht, die COMLOG-VEHCO-Website virenfrei zu halten, garantiert COMLOG-VEHCO keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der COMLOG-VEHCO-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
 
9.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden 
 
10. Datenschutz  
COMLOG-VEHCO beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der COMLOG-VEHCO-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. 
 
11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
11.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
 
11.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Kiel.